Tagesordnung der 12. Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bericht des Gewässerschutzbeauftragten)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Wohnmobilstellplatz)

   

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2015



2.

Bauantrag der Burkholz GmbH;

Neubau einer Produktionsanlage mit Verwaltung an der Straße im Grund im Industriegebiet

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu und freut sich über die Weiterentwicklung des Burgbernheimer Betriebes.



3.

Jahresrechnung 2013 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2013

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2013

Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte die Entlastung für das Jahr 2013.



4.

Jahresrechnung 2014 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2014

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2014

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung 2014 zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.



5.

Erdgas Burgbernheim GmbH;

Ausfallbürgschaft für ein Investitionsdarlehen

Die Stadt übernimmt für die Erdgas Burgbernheim GmbH eine Bürgschaft über 110.000 €. Dieser Betrag wird für die Erdgaserschließung des Baugebietes Gartenfeld-Ost benötigt.



6.

Befristete Darlehensaufnahme im Rahmen der Kassenkreditermächtigung 2014

Der Stadtrat ermächtigte den Ersten Bürgermeister einen Kassenkredit über 400.000 € aufzunehmen.

 

7.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2015; Änderung des Beschlusses vom 22.01.2015

Auf Wunsch des Landratsamtes wird der Absatz 2 im § 2 gestrichen. Dies dient lediglich der Klarstellung und hat weiter keine Auswirkungen.



8.

Bericht des Gewässerschutzbeauftragten

Der Gewässerschutzbeauftragte der Stadt Burgbernheim Manfred Hiemer referierte über die Kläranlage, das Kanalnetz und anstehende Baumaßnahmen. Die Stadträte wurden informiert, dass die Kläranlage hervorragend läuft und alle gesetzlich geforderten Werte problemlos eingehalten werden können.



9.

Widmung von Ortsstraßen; Verlängerung der Straße "Im Grund"

Der Stadtrat widmete die Straße.



10.

Bauantrag der Eheleute Saskia und Michael Engelhardt; Errichtung eines Bürogebäudes auf dem Betriebsgrundstück der Engelhardt GmbH, Industriestraße 28

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.



11.

Bauantrag der Eheleute Jutta und Werner Staudinger; Errichtung eines Einfamilien­wohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Äußere Bahnhofstraße 37

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.



12.

Bauantrag der Eheleute Inna und Sergey Dil; Errichtung einer

Terrassenüberdachung und Neubau einer Einfriedung auf dem

Grundstück Rodgasse 36

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben nicht zu. Bei einem Ortstermin mit dem Landratsamt soll nach einer Lösung gesucht werden.



13.

Bauantrag von Frau Carmen Beyser; Anbau an das Wohnhaus Hirschengasse 8

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.



14.

Erhebung von Abstellgebühren am Wohnmobilstellplatz

Nachdem die Erhebung von Abstellgebühren mittels eines Parkautomaten jährlich Kosten von ca. 1.500 € verursacht, stimmte die Mehrheit des Stadtrates gegen eine Parkgebühr. Es bleibt bei der bisherigen Lösung, dass eine erhöhte Gebühr für Wasser und Strom berechnet wird.



15.

Kommandantenwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwebheim am 06.03.2015; Bestätigungsverfahren nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG

Der Stadtrat bestätigte den ersten Kommandanten Matthias Grau sowie seinen Stellvertreter Matthias Müller.



16.

Sonstiges

  • Das geplante Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim wird leider nicht über europäische EFRE-Mittel gefördert. Es soll nach alternativen Zuschussmöglichkeiten gesucht werden.
  • Im Freibad wurde eine neue Chlordosierungsanlage eingebaut, außerdem folgt in den nächsten Tagen eine neue Filteranlage für das Babybecken.
  • Die Bauarbeiten im Umfeld der Dorfgemeinschaftshalle Schwebheim haben begonnen.

Termine.
«»April
 MoTuWeThFrSaSu
141234567
15891011121314
1615161718192021
1722232425262728
18293012345
196789101112
Appointments
Fr, 04-26-2024
26.04.2024 19:00 Internationaler Tag der Streuobstwiese; Fachvortrag "Essbare Landschaften-Essbare Gemeinden. Obstvielfalt für Alle!" von Sigi Tatschl Tag der Streuobstwiese Sigi Tatschl referiert zu „Essbare Landschaften – Essbare Gemeinden“ Am 26. April findet zum vierten Mal der „Tag der Streuobstwiese“ statt. Unter dem Motto #streuobstueberall wird in Deutschland und in vielen weiteren Staaten gefeiert.
Sa, 04-27-2024
27.04.2024 09:00 - 12:00 Veredelungskurs mit Klaus Huprich Veredelungskurs mit Klaus Huprich Das Veredeln von Obstgehölzen ist eine uralte gärtnerische Technik. Je nach Jahreszeit gibt es unterschiedliche Verfahren. Im Spätwinter werden Edelreiser auf eine sogenannte Unterlage gesetzt. Die Technik dafür heißt Kopulation. Im Sommer wird eine andere Veredlungstechnik angewendet: die Okulation.
Su, 04-28-2024

Kontakt.

Stadt Burgbernheim
Rathausplatz 1
91593 Burgbernheim

Telefon 09843/309-0
Telefax 09843/309-30
info@burgbernheim.de

Anmeldung Newsletter