Tagesordnung der 25. Sitzung des Stadtrates vom 11.08.2016

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2016

2.

Stadt Burgbernheim; Feststellung des Jahresabschlusses 2014 (Strom-, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung)

Der Jahresabschluss im Bereich der Stadtwerke schließt im Jahr 2014 mit einem Überschuss von 252.098,97. Dieser soll insbesondere für die Sanierung der Wasserleitungen in Buchheim und Schwebheim verwendet werden.

3.

Kommunales Unternehmensrecht; Beteiligungsbericht nach Art. 94 GO für das Jahr 2015

Der Stadtrat nahm den Beteiligungsbericht zur Kenntnis, dabei ging es insbesondere um die Erdgas Burgbernheim GmbH (Stadt ist zu 50% beteiligt).

4.

Jahresrechnung 2015 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2015

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2015

Herr Rank stellte den Jahresabschluss 2015 vor. Er ging vor allem auf die Einnahmen und die über — und außerplanmäßigen Ausgaben ein, die vom Stadtrat dann auch genehmigt wurden.

5.

Jahresrechnung 2015 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2015

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2015

Die Jahresrechnung der Pfründepflegestiftung (Eigentümer der Wohnhäuser Kapellenbergstraße 1 und Rodgasse 28) schließt im Jahr 2015 mit einem Überschuss von 35.148 €, der den Rücklagen zugeführt wird. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden vom Stadtrat genehmigt.

6.

Neuerlass einer Kurbeitragssatzung

Nach intensiver Diskussion entschloss sich der Stadtrat künftig keine Kurbeitragssatzung mehr zu erlassen, da die zu erwartenden Einnahmen den Aufwand nicht rechtfertigen.

7.

Bauantrag von Stephanie Deeg und Frank Hoffmann; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

8.

Einrichtung eines WLAN-Hot-Spots

Im Stadtgebiet Burgbernheim fördert der Freistaat Bayern die Errichtung von zwei WLAN-Hot-Spots. Die laufenden Gebühren sind von der Stadt Burgbernheim zu finanzieren.

9.

Sonstiges

• Um einen Überblick über die privaten Streuobstbäume auf städtischen Grund zu bekommen, sollen in den nächsten Monaten im Rathaus Schilder mit Nummern ausgegeben werden. Diese können von den „Baumnutzern“ abgeholt und an den Bäumen angebracht werden. Mitte nächsten Jahres werden die nummerierten Bäume dann erfasst und entsprechende Nutzungsverträge vereinbart.
• Das Leichenhaus wird in den kommenden Wochen verputzt und komplett gestrichen.