Tagesordnung der 39. Sitzung vom 23.11.2017

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.10.2017

2.

Breitbandausbau der Stadt Burgbernheim; Vorstellung des Leerrohr-Masterplans durch die Corwese GmbH

Herr Genthner von der Fa Corwese GmbH stellt den bisherigen Breitbandausbau nochmals dar und ging auf die Förderung von Einzelhöfen ein. Bei städtischen Straßenbaumaßnahmen sollen künftig Glasfaserleerrohre mitverlegt werden.

3.

Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 29 "Gewerbe- und Industriegebiet Steinacher Straße"; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

Der Stadtrat befasste sich mit den eingegangenen Stellungnahmen, hierbei ging es insbesondere um den naturschutzrechtlichen Ausgleich. Der Planentwurf wurde gebilligt und wird nun ausgelegt.

4.

Bauantrag der Eheleute Simone und Thomas Staudinger;

Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Straizergasse 7

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

5.

Bauvoranfrage von Frau Gabriele Minarik und Herrn Jürgen Götz;

Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garagen auf dem Grundstück Honigbirnenweg 3; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich der Überbauung von Baugrenzen

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben größtenteils zu.

6.

Aufstellung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2018;

Altstadt Burgbernheim; Jahresanmeldung

Das Programm für die nächsten Jahre wurde vom Stadtrat einstimmig genehmigt. Im Städtebauförderprogramm sind folgende Maßnahmen enthalten, wobei der Beginn einer Maßnahme einen entsprechenden Beschluss des Stadtrates voraussetzt. Aufgelistete Maßnahmen: Planung und Gutachten allgemein, Grunderwerb, Obere Marktstraße, Erbsengasse, Untere Rathausgasse, Rodgasse

Baumaßnahmen: Streuobstkompetenzzentrum in der Obere Rathausgasse 1und Marktplatz 6, Privatsanierungen und Stadtbildpflege

7.

Aufstellung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2018;

Zukunft Stadtgrün; Jahresanmeldung

Über dieses Programm wird der Fußweg und Grünzug zum Altenheim in 2018 abfinanziert.

8.

Erdgas Burgbernheim GmbH; Erteilung einer städtischen Ausfallbürgschaft

Die Stadt Burgbernheim übernimmt eine Bürgschaft über 100.000 €

9.

Stadtwerke Burgbernheim; Erklärung über den Strombezug 2021

Die Stadt Burgbernheim wird auch für das Jahr 2021 den Strom über die Koorperationsgesellschaft fränkischer Elektrizitätswerke — kfe GmbH.

10.

Sonstiges

• In Buchheim soll die Ausfahrtsstraße Richtung Buchheim bis zur Straßenkuppe asphaltiert werden, ebenso wird eine Stichstraße der Raiffeisenstraße (Spielplatz) ausgebaut.
• Eine evtl. Städtepartnerschaft in Frankreich kommt nicht zustande.