Tagesordnung der 4. Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2020

 1.

Genehmigung der Sitzungsniederschriften über die Stadtratssitzung am 23.07.2020 und die Bauausschusssitzung vom 27.07.2020

2.

Ergebnis der Wahlen des Ortssprechers in Buchheim und Pfaffenhofen; Begrüßung der gewählten Ortssprecher; Bekanntgabe der Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen in Buchheim, Schwebheim und Pfaffenhofen

In den Ortsteilen wurden folgende Ortssprecher bzw. Ortsbeiräte gewählt:

Buchheim: Ortssprecher Daniel Hegwein,

Ortsbeiräte Stefan Meyer, Hans Kiesel und Roland Endres

Schwebheim: Ortssprecher Jochen Gundel wurde bereits als Stadtrat gewählt,

Ortsbeiräte Viola Schor, Daniel Endres und Ernst Billenstein

Pfaffenhofen: Ortssprecher Bernd Markert,

Ortsbeiräte Volker Schmidt und Martin Schmidt

3.

Wasserversorgung Burgbernheim; Neubau eines Trinkwasserhochbehälters "An der Steige"; Vorstellung des Vorhabens und Behandlung und Billigung des Bauantrags

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Oktobersitzung verschoben.

4.

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Burgbernheim; Vorstellung des aktuellen Planungsstands durch Herrn Architekten Jechnerer und Festlegung von Planungsvorgaben; Kenntnisgabe der Beauftragung von Fach­planungsleistungen

Herr Ruppert und Frau Weingärtner vom Architekturbüro Jechnerer stellten die Pläne der neuen Kindertageseinrichtung ausführlich vor. Der Stadtrat billigte diese und erteile außerdem das gemeindliche Einvernehmen für den Bauantrag. Für die Fassadengestaltung beschloss der Stadtrat die Variante mit Putz und Holzelementen in den zurückgesetzten Gebäudeteilen, die Dämmung soll mit einem ökologisch hochwertigen Material erfolgen.

5.

Antrag der Fa. Frankenbrunnen GmbH & Co. KG , Neustadt/Aisch, an das Landratsamt Neustadt/Aisch-Bad Windsheim auf beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser u. a. aus dem Brunnen BW8f auf Fl.Nr. 280, Gemarkung Buchheim; Stellungnahme der Stadt Burgbernheim zum Antrag

Die Stadt erhebt keine Bedenken gegen die Verlängerung der Erlaubnis.

6.

Errichtung von zwei Salzlagersilos; Antrag der Stadt Burgbernheim auf isolierte Abweichung von den Fest­setzungen des Bebauungsplans Nr. 11 Gewerbe- und Industriegebiet "Im Grund"-Süd

Für die Errichtung der Salzsilos mit einer Höhe von ca. 12 m beschloss der Stadtrat eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

7.

Bauantrag der Stadt Burgbernheim für Dorfgemeinschaftshalle Schwebheim; Dachgeschossausbau mit Errich­tung einer Treppe und einer Lichtkuppel

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

8.

Bauantrag der Königlich Privilegierten Schützengilde 1796 Burgbernheim; Anbau eines Schießstandes für Druckluftwaffen und Umbau des bestehenden Schützenhauses auf dem Anwesen Schützenhausweg 1

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

9.

Bauantrag; Teilweise Aufstockung des Wohnhauses im Anwesen Wassergasse 14

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

10.

Sporthalle Burgbernheim; Bevollmächtigung zur Vergabe des Sportbodens

Die Verhandlungen mit der Versicherung bezüglich des Wasserschadens in der Sporthalle werden sich noch etwas hinziehen. Zurzeit läuft bereits die Ausschreibung für den neuen Sportboden. Der Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Der neue Sportboden soll zeitnah eingebaut werden, die Umkleide- und Duschbereiche folgen später.

11.

Sonstiges

Das Kriegerdenkmal in Burgbernheim wird ab Anfang Oktober saniert, gleichzeitig soll auch das Kriegerdenkmal in Schwebheim gereinigt und die Schriftzeichen nachgemalt werden.