Tagesordnung der 42. Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2024
Bericht der FLZ über die Sitzung (Haushalt Pfründepflegestiftung)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Kommunaldarlehen)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Barrierefreiheit Bernatura)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Tempo 30 Altstadt)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Glasfaserausbau)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Verschiedenes)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Sanierung Rodgasse 28)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Projekte Naturpark)
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2024 |
2. | Jahresrechnung 2020 Pfründepflegestiftung a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2020 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020 Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
3. | Jahresrechnung 2021 Pfründepflegestiftung a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2021 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021 Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
4. | Jahresrechnung 2022 Pfründepflegestiftung a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022 Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. |
5. | Jahresrechnung 2023 Pfründepflegestiftung a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2023 Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. |
6. | Pfründepflegestiftung; überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2012 - 2021; Behandlung des Berichts der überörtlichen Rechnungsprüfung Der Stadtrat nahm den Prüfungsbericht zur Kenntnis. |
7. | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans mit Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für das Haushaltsjahr 2024 Der Stadtrat beschloss den Haushalt der Pfründepflegestiftung mit Einnahmen und Ausgaben von 60.000 €, Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. |
8. | Jahresrechnung 2020 Stadt Burgbernheim a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2020 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020 Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
9. | Jahresrechnung 2021 Stadt Burgbernheim a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2021 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021 Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
10. | Jahresrechnung 2022 Stadt Burgbernheim; a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022 Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. |
11. | Aufnahme eines Kommunaldarlehens Der Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 500.000 €. |
12. | Bauvoranfrage; Aufstockung des Anwesens Hornungswiesenweg 19 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
13. | Bauantrag; Wohnhausumbau und Teilnutzungsänderung der Scheune und Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Anwesen Schwebheim, Alte Schulstraße 1, Fl. Nr. 690, Gemarkung Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
Neubau Bernatura Streuobstwelt; Antrag auf Befreiung von der Barrierefreiheit Der Stadtrat beschloss den Einbau eines Rollstuhllifters, damit bleibt die Dachterrasse barrierefrei zugänglich. | |
15. | Bauantrag; Erweiterung eines bestehenden Milchviehstalles einschließlich Laufhof und Liegeplätze mit Pultüberdachung auf der Fl.Nr. 591 der Gemarkung Buchheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
16. | Straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Einführung einer Tempo-30-Zone im Altstadtbereich Alle gemeindlichen Straßen im Innenort sollen als Tempo-30-Zone beschildert werden, die Kreisstraßen bleiben hiervon ausgenommen. |
17. | Sonstiges
|
